Antifa im Einsatz für die SPD

vor 2 Monaten

Auf den Seiten des Verfassungsschutzes finden sich nachstehende Feststellungen zur Antifa

Nach Gewalttaten oder Ausschreitungen von Linksextremisten, aber auch bei Aufrufen oder Kundgebungen, die sich gegen tatsächliche oder vermeintliche „Faschisten“ richten, wird häufig von „der Antifa“ (Antifaschistische Aktion) gesprochen, geschrieben oder gar ihr Verbot gefordert. Auch ist das „Antifa“-Symbol regelmäßig bei Demonstrationen, Veranstaltungen, auf Plakaten oder im Internet zu sehen

Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich mit der Antifa befasst

Antifa (Kopfwort von Antifaschistische Aktion) wird von den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages als ein „Oberbegriff für verschiedene, im Regelfall eher locker strukturierte, ephemere^[1] autonome Strömungen der linken bzw. linksextremen^[2] Szene“ definiert.^[3] Dabei handelt es sich um Ideen und Verhaltensweisen einer sozialen Bewegung ohne Organisationsstruktur, Anführer und Hauptquartier.^[4] Auf lokaler Ebene kann es jedoch Gruppierungen mit festeren Organisationsstrukturen geben

Der Verfassungsschutz über die Antifa

Mit dem während der Zeit des Nationalsozialismus entwickelten Antifaschismus hat die heutige Antifa nichts gemein.

Dagegen wird das linksextremistische Aktionsfeld „Antifaschismus“ hauptsächlich von autonomen Linksextremisten geprägt. Diese verstehen „Faschismus“ als die reaktionärste, chauvinistischste und imperialistischste Form des „Kapitalismus“. Nach linksextremistischer Lesart meint „Kapitalismus“ die untrennbare Einheit von demokratischem Rechtsstaat und marktwirtschaftlicher Eigentumsordnung, welche allein der Manifestierung von Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnissen dienen würde (Quelle Verfassungsschutz).

Der Verfassungsschutz stellt fest: Für den Verfassungsschutz relevant sind die Ausprägungen des Begriffs „Antifa“, die den autonomen „Antifaschismus“ bzw. das linksextremistische Aktionsfeld „Antifaschismus“ betreffen. So rufen unter dem Motto „Antifa heißt Angriff“ insbesondere autonome Linksextremisten regelmäßig zu von Ihnen so bezeichneten „Gegenaktionen“ zum Nachteil ihrer Meinung nach „faschistischer“ Personen, Gruppen oder Institutionen auf. Gemeint ist damit letztlich nichts anderes als die Begehung von Straftaten wie Sachbeschädigungen, Brandstiftungen oder teils erheblicher Körperverletzungen, bei denen in Einzelfällen auch der Tod von Menschen in Kauf genommen wird.

Antifa im Einsatz gegen die AfD

Der „Antifaschismus“ im linksextremistischen Sinn richtet sich also gerade nicht nur gegen als solche ausgemachte oder tatsächliche Rechtsextremisten, sondern auch immer gegen den Staat und seine freiheitliche demokratische Grundordnung, welche kontinuierlich ausgehöhlt werden soll. Daher wird die Antifa vom Verfassungsschutz beobachtet.

Obwohl die Antifa vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft und beobachtet wird, kommt sie bei den Wahlkampfveranstaltungen wie in Riesa, Neuruppin und Halle zum Einsatz. Ein Foto zeigt, dass Antifa-Demonstranten mit Bussen der Regierungspartei SPD zu den Einsatzorten, zum Beispiel nach Riesa, gefahren werden. Das zeigt ein Post des Mitgliedes des Abgeordnetenhauses im Preußischen Landtag, Thorsten Weiß, der auf X veröffentlicht wurde.

„Die Busse, mit denen die militante Antifa nach Riesa gekarrt wurde, um mit Gewalt und Sabotage den AfD-BPT zu verhindern, wurden offenbar auch von der Berliner SPD organisiert. Die SPD unterstützt jetzt also offen Gewalt gegen die AfD. Das muss Konsequenzen haben!“

Darauf ist die Antifa stolz

AfD-Transporter brennt

BerichtKassel

Februar 2024anonymGefunden auf de.indymedia.org AfD, Antifeminismus, Antirassismus, Asylrechtsverschärfung, Flucht, Militanz, Rassismus, Rechtsentwicklung, Sozialabbau, Sozialproteste

In der Nacht vom 25. auf den 26. Januar haben wir den Transportbus des Kreisverbands der AfD im Landkreis Kassel angezündet. Dass im Verlauf des Brandes auch unbeteiligte Autos in Mitleidenschaft gezogen wurden, bedauern wir.