Kanzler Scholz-ein weltfremder Sonderling

Die kruden weltfremden Ansichten des Kanzlers stoßen nicht nur bei seiner Partei und der eigenen Bevölkerung auf Unverständnis, sondern führen auch in der EU zunehmend zur Isolierung Deutschlands. Dort spricht man mittlerweile von einem neuen Ungarn.

Des Kanzlers Ablehnungen:

06.09.2022 Kanzler lehnt Export von Leopard 2 Panzern in die Ukraine ab

27.02.2024 Kanzler lehnt Einsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine ab

28.04.2024 Export von Taurus-Marschflugkörpern vom Kanzler abgelehnt

25.05.2024 Kanzlers lehnt Einsatz westlicher Waffen in Russland ab

14.06.2024 Ablehnung der neuen Russland-Sanktionen beim G7-Treffen durch Kanzler Scholz

Die außenpolitische Blockadehaltung des Kanzlers

Die zögerliche und unentschlossene Haltung des Kanzlers sowie die Verweigerungshaltung bei der Lieferung schwerer und weitreichender Waffen an die Ukraine hat unzählige und unnötige Opfer gekostet und Deutschland in der EU weitgehend isoliert. Durch seine sinnentleerte Diskussion über nebensächliche Formalien hinsichtlich der geplanten neuen EU-Sanktionen gegen Russland auf dem G7-Gipfel wird Deutschland inzwischen als neues Ungarn gesehen. Auch das eigene Außenministerium kritisiert die Haltung des Kanzlers.

Der innenpolitische Stillstand

Auch innenpolitisch sucht der Kanzler offensichtlich weiter nach einer geeigneten Kommunikationsstrategie. Leider bislang ohne jeglichen Erfolg. Der Höhepunkt seiner permanenten Kommunikationsverweigerung wurde nach den EU-Wahlen Anfang Juni markiert. Nachdem Herr Scholz am Wahlabend überhaupt nicht in der Öffentlichkeit gesichtet wurde, lehnte er am nächsten Tag die Frage eines Journalisten nach einem Kommentar zur Wahldesaster der SPD zunächst mit einem knappen Nö ab. Am 10.06.24 abends äußerte sich der Kanzler dann zum Wahlergebnis.

„Keiner ist gut beraten, der jetzt einfach zur Tagesordnung übergehen will“, so Scholz. „Gleichzeitig geht es aber auch darum, dass wir unsere Arbeit machen, dafür zu sorgen, dass unser Land modern wird, dass es vorankommt.“(Quelle: t-online)

Natürlich ist er trotzdem zur Tagesordnung übergegangen. In der Praxis werden also weiterhin energische Versprechungen (zum Beispiel hinsichtlich der Abschiebung von Kriminellen) gemacht, denen dann keine Taten folgen.

Des Kanzlers Widerpart-Präsident Macron

In krassem Gegensatz zu Scholz hat der tatkräftige und agile Präsident Frankreichs, Emanuel Macron), selbst in seiner tiefsten Krise nicht das Heft des Handelns aus der Hand gegeben. Wohl wissend um das enorme Risiko für seine politische Zukunft hat er angesichts des Erdrutschsieges der Rechten unter Marie Le Pen noch am Wahlabend die Nationalversammlung aufgelöst und binnen 3 Wochen Neuwahlen angeordnet, um seine Legitimation beim Wähler zu erneuern. Auch international gehen seit geraumer Zeit alle Initiativen von ihm und nicht vom deutschen Kanzler aus. Erst vor kurzem schlug er vor, NATO-Soldaten auf dem Territorium der Ukraine zu Ausbildungszwecken einzusetzen. Auch das wurde natürlich umgehend von Kanzler Scholz abgelehnt.

Kommt der Kanzlerwechsel?

Ich bin überzeugt, dass eine Mehrheit der Deutschen einen Rücktritt des Kanzlers begrüßen würde. Ein Kanzler Pistorius würden sicher viele Bürger begrüßen. Ein solcher Wechsel des Kanzlers innerhalb einer bestehenden Koalition wird vom Grundgesetz nicht ausgeschlossen. Ob die Ampelkoalition dafür eine Mehrheit bekommen würde, darf denn aber doch bezweifelt werden.