Unser dynamischer Gesundheitsminister Spahn

Oft und gern geht Jens Spahn, unser junger, dynamischer Gesundheitsminister, vor die Kameras. Seine Einlassungen am Nikolaustag gefährden in meinen Augen den Erfolg der Corona-Impfung.
Was er zu verkünden hat, soll stets von totalem Engagement und Entschlossenheit künden. Männer der Tat sind gefragt in dieser Zeit der Pandemie. Doch niemand, auch Herr Spahn nicht, hat das Ausmaß der Pandemie von Anfang an richtig erfasst. Und so macht Minister Spahn Fehler, die vermeidbar waren und solche, die einfach passieren. Wie hieß es so schön in der Bibel: „Wer frei von Schuld ist, werfe den ersten Stein.“

Über seine Fehler in der Vergangenheit, die nicht nötig waren, habe ich bereits berichtet.Es sind nicht viele. Aber sie waren teuer für uns Steuerzahler.

Verantwortung tragen immer die Anderen

Am Nikolaustag hat sich Jens Spahn erneut geäußert. Er tat dies im Rahmen einer Internetfragestunde zusammen mit RKI-Chef Lothar Wieler und dem Leiter des Paul-Instituts Klaus Cichutek. Die Anfragen brachten den Server und auch die Befragten an den Rand des Absturzes. Wenn es wirklich ernst wird mit der Frage, wer denn die Verantwortung trägt, verweist das RKI auf die ständige Impfkommission und Herr Spahn auf die Wissenschaft.

Keiner der gut bezahlten Herren hat den Mumm zu sagen,- ja ich trage Verantwortung.

Die Verhältnismäßigkeit von staatlichem Zwang gegenüber der individuellen Freiheit

Und es wird deutlich, dass Jens Spahn kein heuriger Hase, sondern ein Politprofi ist. Er weiß, wie gefährliche Klippen zu umschiffen sind. Doch genau das ist es, was zu so vielen Nichtwählern geführt hat. Entgegen allen Vorschriften hat der damalige Bürgermeister Hamburgs, der spätere Kanzler Helmut Schmidt, beim großen Hochwasser in der Hansestadt die Bundeswehr für die Katastrophenbekämpfung eingesetzt. Heute steht er in den Geschichtsbüchern. Wie hätte sich wohl Jens Spahn in einer solchen Lage verhalten?

Wir wissen es nicht. Wir wissen aber, dass sein Credo in Sachen Impfung gegen den SARS-Virus die Freiwilligkeit ist. „Freie Fahrt für freie Bürger“, dieser für einige Unbelehrbare immer noch aktuelle Slogan zielt in die gleiche Richtung. Egal, welche Folgen mein Handeln für andere hat, wir leben in einem freien Land. Ein Staat aber, der das Interesse des Einzelnen über das der Gemeinschaft stellt, kann nicht funktionieren. Freiheit bedeutet stets auch Unterordnung unter die Notwendigkeit. 

„Die Freiheit des Einzelnen bedeute auch Verantwortung“, mahnte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) während der Debatte um die Einführung der Masern-Impfpflicht.

Doch schon in der Debatte um die Masern-Impfpflicht hat die Mahnung des Gesundheitsministers kein Problem gelöst. Zu wenige sind bereit, die geforderte Verantwortung wahrzunehmen und die geschwundene Autorität des Staates und seiner Organe trägt auch zur Senkung der Impfbereitschaft bei.

Die Prioritäten des Jens Spahn

Natürlich weiß auch Jens Spahn. dass für die Herdenimmunität zum Beispiel bei Masern eine Durchimpfungsrate von 95 % erforderlich ist. Angesichts einer Impfbereitschaft quer durch die Bevölkerung von gerade einmal um die 50 %, ist eine schützende Herdenimmunisierung beim Corona-Virus nicht erreichbar. Eine Impfpflicht, so wie sie 2019 für die Masern eingeführt wurde, ist also dringend geboten. Die Einführung einer Impfpflicht aber würde auf erheblichen Widerstand treffen und Gesundheitsminister Spahns Chancen auf eine weitere erfolgreiche Karriere erheblich dämpfen. Also ist die Freiwilligkeit das Gebot der Stunde. Selbst die unmittelbar Gefährdeten wie die Mitarbeiter der medizinischen und Pflegeeinrichtungen sollen keiner Impfpflicht unterliegen. Dies hat Spahn ausdrücklich betont und damit nicht nur den Impfverweigerern Rückhalt gegeben, sondern auch das Vertrauen der Bevölkerung in den Impfstoff untergraben.

Nun müssen selbst ernsthaft Erkrankte mit dem Risiko leben, von einer infizierten Schwester betreut zu werden. Damit wird das Leben Unschuldiger ohne Not aufs Spiel gesetzt. Und das alles nur, damit ein Minister bessere Chancen auf die Kanzlerschaft hat.

Unseren politisch Verantwortlichen ist nur die eigene Karriere wichtig. Selbst die Partei ist dabei nicht entscheidend,- im Zweifel wird halt gewechselt.

Solche Politiker werde ich auch in Zukunft nicht wählen. Ich werde nur Politiker wählen, denen es nicht um die eigene Karriere, nicht um die eigene Partei, sondern ausschließlich um das Wohl Deutschlands geht. Aber wo sind sie?

PS: Die Folgen einer Politik, die Offensichtliches ignoriert, zeigt die Entwicklung seitdem von den Ministerpräsidenten der Länder beschlossenen Teillockdowns. Niemand kümmert sich darum und die Infektionszahlen steigen auf neue Höchstwerte. Die für Weihnachten geplanten Lockerungen erweisen sich als Illusion. Die Akzeptanz der staatlich verordneten Maßnahmen insbesondere bei der Jugend ist gering. Doch auch das wollte man aus politischem Kalkül nicht zugeben. Nun holt uns die Wahrheit ein. Und nur die Kanzlerin hat das gewusst. 
Es wird Zeit, dass der Staat sich seiner Verantwortung bewusst wird und seine Autorität durchsetzt,- und zwar jederzeit bei jedem.