Deutsche Politik – ein Trauerspiel

Die politische Kultur in Deutschland befindet sich weiter im Niedergang. Statt Ihre Verpflichtung gemäß die Interessen des Volkes, das Sie gewählt hat, zu vertreten, kümmern sich unsere Politiker zuallererst um Ihre eigene Karriere inklusive den damit verbundenen monetären Interessen und danach um die politischen und wirtschaftlichen Ziele derer, die mit Hilfe einer Heerschar von Lobbyisten die tatsächliche Macht in Deutschland ausüben. Es ist müßig über die enge Verflechtung von Politik und Wirtschaft zu reden. Dazu ist das Thema schon zu oft kommentiert worden ohne dass dies etwas an den Realitäten geändert hätte. Die Interessenlosigkeit eines ständig zunehmenden Teils der deutschen Wählerschaft an Wahlen und der Politik im Allgemeinen aber auch solche Erscheinungen wie Pegida sind die logische Folge. Ich kenne eine Handvoll Politiker, die wenigstens versuchen, den hohen Anforderungen an Ihr Amt gerecht zu werden. Aber ich kenne keine Politiker, der Visionen hat und diese auch konsequent ohne Rücksicht auf Folgen für seine Karriere verfolgt, der die Interessen der deutschen Bevölkerung über die der Parteien und Lobbygruppen stellt und Verantwortung wirklich als Verpflichtung für sich begreift. Das aktuellste Beispiel für den Niedergang deutscher Politik hat der Bundestag selbst geliefert. Dieser klagt gegen eine Gerichtbeschluss, in dem die Veröffentlichung einer Namensliste derjenigen Lobbyisten angeordnet worden ist, die Zugangsausweise für den Bundestag erhalten haben. Der Bundestag als höchster Interessenvertreter des deutschen Volkes klagt also mit Mitteln aus dem Steuersäckel des Volkes gegen die Interessen des Volkes,- unfassbar aber wahr.

Sport – mal unsportlich betrachtet

Im Moment können wir das traurige Schauspiel beobachten wie  sich führende Sportpolitiker öffentlich demontieren. Der eine wollte Macht und hat sie nicht bekommen und der andere hat sie bekommen und war der Verantwortung, die ein Spitzenamt mit sich bringt, nicht gewachsen, von den Anforderungen an Moral und Ethik als höchster Repräsentant des deutschen Fußballsports wollen wir gar nicht reden. Ich rage mich wie solche Leute in hohe politische Ämter gelangen konnten. Offensichtlich hat auch im Sport das gemeine Volk, in diesen Fall die Fans, nicht mitzubestimmen, wer ihren Sport im Land und in der Welt vertritt. Zudem können weder Theo Zwanziger noch Wolfgang Niersbach eine erwähnenswerte sportliche Karriere vorweisen. Schon dieser Umstand hätte den Aufstieg in höchste Machtpositionen verhindern müssen. Allerdings zeigt das Beispiel Thomas Bach, der immerhin einen Olympiasieg im Fechten vorweisen kann und Michel Platini, ehemals ein begnadeter Fußballer, dass auch eine Karriere als Leistungssportler nicht unbedingt ausreicht, um für ein hohes Amt in der Sportwelt hinreichend qualifiziert zu sein. Auf jeden Fall ist seit dem DFB-Skandal um den Kauf der WM 2006 und schwarzen Kassen auch dem letzten klar, weshalb die Kommentare deutscher Sportfunktionäre zum Fall Blatter und FIFA so verhalten waren. Ein harter Schnitt ist nötig im DFB und ob man diese Forderung auf den DFB begrenzen sollte, darüber bin ich mir noch im Unklaren denn auch in anderen Verbänden (Schwimmverband, Skiverband, Leichtathletikbund) hat man das Volk schon vernehmlich murren hören.

Politik behindert Willkommensinitiativen

Auch in der Innenpolitik wäre ein Schnitt notwendig. So ist es ein Trauerspiel wie die Politiker aller Entscheidungsebenen in Sachen Flüchtlinge agieren oder sollte man besser sagen, reagieren. Denn das Heft des Handelns haben  nicht sie in der Hand, sondern die vielen Tausend freiwilliger Helfer, die sich jeden Tag aufopfern, um das Versagen der Verwaltung auszugleichen. Zum Dank werden sie von den Verantwortlichen behindert und von den Rechten bedroht. So mussten vier Willkommensinitiativen  in Märkisch-Oderland erst einen offenen Brief an den Brandenburger Ministerpräsidenten, an das Sozialministerium und den Landrat Märkisch-Oderlands schreiben, um zu erreichen, dass Flüchtlinge ohne Antrag nach der Erstaufnahme sofort in Wohnungen umziehen können. Zudem wurden die Nutzung bereits bestehender Konten statt Bargeldauszahlungen und die ungehinderte Arbeit der Willkommensinitiativen gefordert. Dass solche Forderungen überhaupt gestellt werden müssen, zeigt wie es um die Politik und Verwaltung in Deutschland bestellt ist.