Wer Führung bestellt, der kriegt sie auch
05.02.2011, 23:09 Uhr
Olaf Scholz: “Wer Führung bestellt, der kriegt sie auch”
Olaf Scholz (SPD) will Erster Bürgermeister in Hamburg werden. Mit dem Tagesspiegel spricht er über das Wesen des Hanseaten und seinen Kurs in Hamburg als Vorbild für die Bundespartei. Das war 2011.
Heute, im Jahr 2022, muss man feststellen,- er hat es geschafft in das Hamburger Bürgermeisteramt und inzwischen auch ins Kanzleramt. Aber wie sieht es mit der Führung aus, die er schon 2011 versprach?
Nachstehend einige Beispiele zur Haltung des deutschen Bundeskanzlers zur militärischen Unterstützung der Ukraine.
20.04.2022
“Deutsche Alleingänge wären falsch”
Stand: 20.04.2022 03:53 Uhr
Bundeskanzler Scholz will die Ukraine weiterhin finanziell und militärisch unterstützen – in enger Abstimmung mit den Verbündeten. Auch weitere Waffenlieferungen soll es geben, jedoch wohl nicht mehr aus Bundeswehrbeständen.
20.04.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine zugesagt, direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren, konkrete Aussagen zum Thema schwere Waffen aber vermieden. Das sorgt für Kritik.
19.04.2022
Ukraine soll direkt bei Industrie bestellen
Deutschland stoße allerdings bei Waffenlieferungen aus eigenen Beständen an seine Grenzen,erklärte Scholz. Die eigene Fähigkeit, Deutschland gegen einen russischen Angriff zu verteidigen, müsse gewährleistet bleiben. Deshalb arbeite man mit der deutschen Industrie und der ukrainischen Regierung eine Liste ab, was dem Land geliefert werden könne. Diese Bestellung würde dann von Deutschland bezahlt.
19.04.2022
Olaf Scholz lehnt Lieferung deutscher Panzer an Kiew weiter ab
Deutschland wird das ukrainische Militär mit Defensivwaffen und Geld für Waffenkäufe im Ausland unterstützen. Eine klare Aussage zu schweren Waffen umgeht der Kanzler.
Kritik am Zaudern des Kanzlers wächst
Naturgemäß hat die Opposition hat eine andere Haltung zu diesem Thema. Doch selbst in der eigenen Koalition stößt die zögerliche Haltung des Bundeskanzler Scholz auf immer entschiedenere Kritik.
Auch im Ausland wird die zaudernde und bremsende Haltung der Bundesrepublik auch im Hinblick auf schärfere Sanktionen scharf kritisiert.
Nachstehend einige Beispiele:
Olaf Scholz‘ Ukraine-Politik im Kreuzfeuer: Grünen-Politiker Bütikofer spricht von „Alleingang der Zögerlichkeit“.
Die vorsichtige Haltung des Kanzlers stieß auf Kritik: Der ukrainische Botschafter Melnyk sprach von „Bitterkeit“ in seinem Land.
Ausgerechnet in der Ukrainekrise, handelt Scholz als Bundeskanzler selbst aber so, wie er es bei anderen offenbar verachtet. Beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine betreibt er statt handfester Politik wolkige PR und versucht damit, Unzulänglichkeiten der eigenen Politik zu kaschieren. (Kommentar Handelsblatt)
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat an die EU-Länder appelliert, schnell Waffen zu liefern. “Für alle Mitgliedstaaten gilt, wer kann, sollte schnell liefern, denn nur dann kann die Ukraine in ihrem akuten Abwehrkampf gegen Russland bestehen”, sagte sie der “Bild am Sonntag”.
Wer liefert Waffen an die Ukraine?
Deutschland lehnt Waffenlieferungen in die Ukraine ab. Doch angesichts der Bedrohung durch Russland unter Putin haben andere NATO-Länder bereits tausende Tonnen an Waffen und Munition nach Kiew geschickt.
Großbritannien, Kanada, Niederlande, Polen, Slowakei, Estland, Schweden, Finnland, Luxemburg, Portugal, Australien, Türkei, Tschechien, Frankreich und natürlich in erster Linie die USA lieferten und liefern weiterhin Waffen, auch schwere Waffen, an die Ukraine. Details zu den Lieferungen an Waffen und Ausrüstung finden Sie in der WAZ.
Welche Ansicht vertreten die Bürger?
Einer Umfrage zufolge hat sich eine knappe Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv befürworten 51 Prozent die Lieferung von Offensivwaffen und schwerem Gerät – 37 Prozent sind dagegen. Deutschland hingegen arbeitet irgendwelche Listen ab und befindet sich ansonsten in permanenter Abstimmung mit den Verbündeten.
Insofern wird der laut Scholz zu vermeidende Alleingang vor allem von ihm exerziert.
Möchte man mit so einem Mann an der Front stehen? Ich nicht.
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