Alle gegen rechts oder die AfD?

Medien, Politik

Es ist zurzeit ein wenig nervig Medien, egal welcher Art, zu konsumieren. Proteste gegen rechts sind das alles beherrschende Thema, dem man weder in Printmedien, Hörfunk, dem Fernsehen und auch in den sozialen Medien nicht entkommen kann. Der Hype alle gegen rechts folgte unmittelbar auf die Berichterstattung über die Bauernproteste und hat diese mit der Gewalt eines Tornados von der Bildfläche gefegt. Offensichtlich fragt sich niemand in der illustren Menge der Demonstranten, wer diese Kampagne wohl organisiert hat und warum, aber sie laufen mit. Eine unbedeutende Besprechung zwischen Leuten, die einig sind in der Ablehnung der ungehinderten Einwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen und Asylsuchenden aus der ganzen Welt, ohne jegliche historische Dimension ist als Auslöser einer Massenhysterie eher nicht geeignet. Dass die Verbindung zwischen rechts und AfD bei diesen Demonstrationen immer wieder als erwiesen betont wird, weist schon recht deutlich auf die Nutznießer der Proteste hin. Offensichtlich ist die Angst der Regierenden angesichts der bevorstehenden Wahlen in drei Bundesländern so groß, dass sie mangels Verbotsmöglichkeit die AfD bei den Wählern zu diskreditieren versucht. Natürlich gibt es bei der AfD auch Politiker, die rechten Kreisen nahestehen. Diese offene Flanke sollte die AfD schnellstmöglich schließen. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die AfD eine zugelassene Partei mit allen entsprechenden Rechten ist und eine Auseinandersetzung mit ihr durch die „demokratischen Parteien“ vor allem auf der Sachebene erfolgen sollte. Damit aber haben die Mitglieder der Ampelkoalition und auch die CDU offensichtlich ein Problem. Das liegt weniger daran, dass die AfD nicht diskussionsfähig wäre, sondern daran, dass die von der AfD kritisierten Probleme tatsächlich Realität sind und zum überwiegenden Teil von der Ampel geschaffen worden sind. Die CDU hingegen ist schon mit der Rolle als führende Oppositionspartei völlig überfordert und flüchtet sich in Sachen AfD in totale Verweigerung. Auf lokaler Ebene allerdings hat dieses „Bollwerk“ durchaus auch einige Risse.

Auch der Schriftsteller Alexander Wallasch hat sich bereits am 20.01.24 mit den Hintergründen der Demonstrationen auseinandergesetzt. Seine Überlegungen sind durchaus lesenswert.


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