Digitalisierung als la Frau Bär

vor 5 Jahren

Frau Dorothee Bär wird Staatsministerin für Digitalisierung

Die Digitalisierung verfolgt die Regierung wie ein treuer Hund. Sooft man ihn auch ignoriert, ihm Liebe und Fürsorge entzieht, er wird doch immer dein treuer Hund bleiben, Dich lieben und begleiten wo Du auch hingehst.

Eine solch einseitige Zuneigung kann auch schnell lästig werden und so hat sich die Regierung vor einiger Zeit entschlossen, dieses heikle Thema einer Staatsministerin für Digitalisierung anzuvertrauen. Ihr Name ist Dorothee Bär (CSU).

Die Schwerpunkte Ihrer Arbeit

Zum Tag der offenen Tür der Regierung im letzten Jahr war sie mit einem Stand im Garten des Kanzleramtes vertreten. In diesem Stand befand sich außer 2 Spielecomputern im Wesentlichen nur noch ein Stehtisch. Das warf bei mir schon einige Fragen auf. Aber jetzt weiß ich Bescheid. Durch die Förderung der Spieleindustrie will Frau Bär (unter anderem) der Digitalisierung ungeahnte Impulse verleihen. Welche Impulse das sind, weiß man noch nicht so genau.

Aber wenn den ersten 50 Millionen in diesem Jahr erst die geplanten 50 Millionen für das nächste Jahr gefolgt sind, wird man da schon klarer sehen. Wo das Geld herkommen soll, ist zwar noch ungeklärt. Aber das wird sich schon finden. Als Lobbyistin der Spieleindustrie hat sich Frau Bär auf jeden Fall bereits einen Namen gemacht.

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Vor zehn Jahren etwa, als in Deutschland Computerspiele als Killerspiele tituliert wurden, warnte Bär vor einer Pauschalisierung – und warb dafür, Computerspiele als Kulturgut anzuerkennen. Sie wusste, wovon sie sprach, weil sie schon in ihrer Jugend Computerrollenspiele wie Diablo gezockt hatte. “Es gab nicht viele, die diese Meinung vertraten”, erinnert sich der Geschäftsführer vom Verband game, der Bär damals erlebte. “Und die sich trauten, diese Meinung offen zu vertreten.” 2008 gehörte Dorothee Bär zum Gründungsteam des Deutschen Computerspielpreises.

Auch unter Minister Dobrindt keine Erfolge

Mit dem Breitbandausbau als Ihrer eigentlichen Aufgabe hat Frau Bär dagegen wenig am Hut.

In den vergangenen Jahren, als sie unter dem CSU-Kollegen Alexander Dobrindt im Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur arbeitete, war sie mitverantwortlich für den Breitbandausbau in Deutschland. Die Bilanz: Vor der Legislatur kamen auf 100 Einwohner 34 Anschlüsse, nach der Legislatur waren es 39 Anschlüsse. Eine Steigerung, ja, aber als reiches Land könnte Deutschland viel besser sein. Bei einer Veranstaltung darauf angesprochen, erwiderte Dorothee Bär Bemerkenswertes: “Das Thema langweilt mich zutiefst.” Und ihre Stimme verriet: Sie hat tatsächlich keine Lust, sich damit zu beschäftigen. Die Staatsministerin für Digitalisierung will nicht über den Breitbandausbau reden. (Auszug aus https://www.zeit.de/2018/50/digitalisierung-digitaler-wandel-beauftragte-dorothee-baer-cdu/seite-5)

Deutschland – ein digitaler Problemfall

So verwunderlich diese Personalie angesichts Ihrer Einstellung zur Sache auch ist, die Ernennung von Frau Bär zur Digitalbeauftragten fügt sich nahtlos ein in die konfuse Politik der Bundesregierung in Sachen Digitalisierung. Durch konsequente Vermeidung jeglicher effektiver Maßnahmen in Sachen Digitalisierung hat Deutschland mittlerweile die hintersten Plätze im europäischen Ranking erobert.

Schon der Aufbau des inzwischen veralteten LTE-Netzes ist nicht vollständig umgesetzt. Da naht mit dem neuen Standard G5 die nächste digitale Blamage. Andere Länder schalten den UKW-Rundfunk ab oder bereiten die Abschaltung vor und setzen voll auf den Digitalrundfunk. In Deutschland will ein Bundesland den digitalen Rundfunk DAB wieder abschalten und das uralte UKW-Netz dauerhaft weiter betreiben. Die digitale Patientenakte, in manchen Ländern bereits Standard, wird in Deutschland als Insellösung von einzelnen Krankenkassen (u.a. der TK) mehr getestet als ernsthaft betrieben. Die Digitalisierung der Arztpraxen als Voraussetzung für die Einführung einer Patientenakte für alle Bundesbürger kommt nicht voran. Inzwischen droht der Aktionist unter den Ministern der Groko, Gesundheitsminister Spahn den säumigen Arztpraxen mit einer Honorarkürzung, wenn sie nicht wie per Gesetz eigentlich zum 01.07.2019 beschlossen endlich den Anschluss an die Telematik Infrastruktur herstellen.

Die Einführung von digitalen Lösungen in der Schule findet auch in sehr gemächlichem Tempo statt. Hier kommt der Föderalismus als Fortschrittsbremse wieder zum Tragen.

WLAN überall, in den Städten, Bahnen und sogar Bussen, im Ausland inzwischen die Regel, ist in Deutschland noch immer nicht umgesetzt. Auch WLAN in Fahrzeugen findet man fast ausschließlich in Luxusfahrzeugen. Die digitale Verwaltung steckt auf allen Ebenen noch immer in den Kinderschuhen. Während im Baltikum alle Dienstleistungen des Staates digital angeboten werden, beginnt Deutschland gerade erst die Onlineabmeldung von Fahrzeugen testweise einzuführen. Erinnert sei auch an das Sorgenkind Bundeswehr. Trotz eines Heeres von teuren Beratern läuft auch dort bei der IT nichts rund. Und erinnern sie sich noch an die Probleme bei der Einführung des digitalen Polizeifunks?

Es gibt also viel zu tun für die Frau Bär und die vielen anderen für die Digitalisierung zuständigen Ministerien. Früher hieß es ja, viele Köche würden den Brei verderben. Aber vielleicht ist das heute anders.

Frau Bär jedenfalls langweilt das Thema zutiefst. Zocken macht ja auch mehr Spaß.