Skandale ohne Ende

Ein Förster kauft einen gebrauchten Laptop von der Bundeswehr. Als Bonus bekam er die als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Bedienungsanleitung für den Raketenwerfer „Mars“ dazu.

Nur ein weiterer Punkt auf der schier endlosen Liste der Skandale in der Bundeswehr,- verantwortliche Ministerin: Frau von der Leyen. Niemand regt sich mehr darüber auf. Die Bundeswehr hat weitaus mehr Probleme. Wegen Mangel an Wartungspersonal droht der Marine ein Ausfall von 48 Monaten bei verschiedenen Einheiten. Bei 36 Einheiten seien Verschiebungen bis zu 18 Monaten zu erwarten. Damit kann die Marine internationalen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen. Es ist nur ein weiterer Punkt auf der langen Liste der Probleme der Bundeswehr. Die Berateraffäre hat es auch aufgrund des immensen Schadens für den Steuerzahler bis in einen Untersuchungsausschuss geschafft. Aufgrund ungeklärter Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten sowie einem weit verbreiteten fehlendem Unrechtsbewusstsein hat der Untersuchungsausschuss bis heute keine Klarheit in den Sumpf Bundeswehr, insbesondere in den für die Beschaffung zuständigen Teilen der Bundeswehrhierachie, bringen können. Trotz jahrelanger massiver Probleme in allen Waffengattungen bis hin zur mangelnden Einsatzbereitschaft von großen Teilen der Bundeswehr hat es Frau von der Leyen nicht geschafft, auch nur Teillösungen zu erarbeiten und umzusetzen. Auch dienstrechtliche Maßnahmen gegen die Verantwortlichen für die unfassbare Schlamperei an allen Ecken und Enden hat Frau von der Leyen nicht für nötig erachtet. Offenbar spielen Verantwortungsgefühl, Pflichtbewusstsein und unbedingte Disziplin als Grundvoraussetzung für den Dienst in der Bundeswehr keine tragende Rolle im Selbstverständnis ihrer Rolle als Verteidigungsministerin.

Eine überraschende Karriere

Ausgerechnet diese Frau, die täglich die Sicherheit der Bundesrepublik gefährdet und ganz offensichtlich nicht in der Lage ist, eine komplexe Organisation wie ein Verteidigungsministerium zu führen, soll nun Chefin der EU-Kommission werden. Dort hat sie es nicht mit unbotmäßigen Beamten zu tun, die eigentlich dem Dienstrecht gehorchen müssten, sondern mit 28 Regierungschefs, die durchaus Ihre eigene Meinung zu den vielen anstehenden Problemen haben. Es ist schon sehr peinlich für Deutschland und auch Europa, dass eine Politikerin, die derart versagt hat und gegen die ein Untersuchungsausschuss ermittelt, ins höchste Amt der EU gewählt werden soll. Es bleibt zu hoffen, dass das EU-Parlament, die Auseinandersetzung mit den Regierungschefs nicht scheut und Frau von der Leyen ablehnt. 

Die Chance ihres Lebens

Für Frau von der Leyen wäre Ihre Wahl natürlich der Idealfall. Sie käme als Verteidigungsministerin aus der Schusslinie, macht einen fantastischen Karrieresprung und schafft sich, wenn Sie das Amt erfolgreich ausfüllt, eine erfolgversprechende Ausgangsbasis für eine spätere Kanzlerkandidatur.

Die Glaubwürdigkeit bleibt auf der Strecke

Der Glaubwürdigkeit der Politik ist damit allerdings nicht gedient. Fatal ist dabei die Rolle der Regierungschefs der EU bei der Nominierung Frau von der Leyens. Nicht einer fand den Mut, nein zu sagen. Die CDU mit ihrem Versuch, die SPD zur Zustimmung für die Kandidatur von der Leyens zu drängen, hat damit einen weiteren Nagel in ihren Sarg geschlagen. Der SPD kann man zu ihrer ablehnenden Haltung zu dieser Personalie nur gratulieren,- Hauptsache, es bleibt dabei.

Zum Schluß sei noch angemerkt, dass die Meinung der Wähler bei dieser Eintscheidung keine Rolle gespielt hat. Also alles wie gehabt.